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| Mühlhäuser Stadtrat verabschiedet Haushalt ... |
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| Es war eine überraschend ausgeglichene und von sehr viel Zweckoptimismus geprägte Stadtratssitzung, der ich neben einem guten Dutzend Bürgern beiwohnen konnte. Dass es ihnen um die Zukunft der Stadt Mühlhausen und Ihrer Bürger geht, das war meiner Meinung nach allen Stadträten anzumerken. Fast alle Anträge zu Änderungen des Etats 2008 sowie des Finanzplanes 2007-2011 wurden einstimmig oder mehrheitlich angenommen – und das fraktionsübergreifend. TOLL ! So muss es sein, bei allen Unterschieden zwischen den Einstellungen der Mandatsträger war sich die überwiegende Mehrheit ihren Pflichten gegenüber ihren Wählern bewusst – mit einem eindeutigen „JA!“ oder „NEIN!“. Ganz anders ist man das aus dem Kreistag gewohnt. Und da stieß mir etwas auf, das ich an dieser Stelle einmal loswerden muss. Auf ein Wort, Herr Mros! Ich musste zu DDR – Zeiten als Vorbereitung auf ein zukünftiges Studium den „fakultativen“ Kurs „Marxistisch - Leninistische Philosophie“ in der POS III belegen. Dort lernten wir etwas über das Kausalitätsprinzip. Erinnern Sie sich noch? Dabei geht es um die Zusammenhänge von Ursache und Wirkung. Was das mit dem Stadtrat und Kreistag zu tun hat? Nun, mir fiel auf, dass Sie nur mit beschränktem Interesse den Ausführungen am Rednerpult folgten. Nun kann das sicherlich mit dem jeweiligen Redner kausal zusammenhängen, doch folgte Ihr Abstimmungsverhalten nicht immer dem Ihrer Fraktion „Die Linke“. Viel schlimmer, Sie votierten bei den meisten Abstimmungen mit ENTHALTUNG. Nun scheint das auf den ersten Blick nicht sehr auffällig, doch vergleicht man dies mit Ihrem Abstimmungsverhalten im Kreistag, fällt mir ähnliches auf. Es sei denn, unser Landrat benötigt interfraktionelle Hilfe – dann stimmen Sie mit einem entsprechenden Votum. Nun schauen wir mal über die Grenze nach Hessen und hoffen inständig, dass diese Verhältnisse nicht in unsere Kommunalpolitik herüberschwappen – es wäre verheerend! Nur wenn die Macht lockt, beziehe ich Position – habe ich keine Mehrheit zu erwarten, halte ich mich aus Allem heraus! Das hat nichts mit ehrlicher Politik zu tun und schafft auch kein ruhiges Gewissen! Als gewählter Vertreter einer Kommune kann ich mir nur vorstellen, dass man eine Meinung hat und diese auch vertritt und zwar auch dann, wenn man sich dafür richtig ins Zeug legen muss. Und hier kommt das Kausalitätsprinzip wieder zum Vorschein. Wenn ein Politiker sich nur wählen lässt, um als solcher zu gelten und den einen oder anderen Vorteil daraus zu schlagen, dann aber sich nicht als ein solcher verhält, ist dies die Ursache, wenn die Wähler ihm zur der nächsten Wahl als WIRKUNG eine Abfuhr erteilen. Und gerade im Kreistag sollte Zweckoptimismus gelten, bei diesem Schlamassel! Immer gegen die CDU und bei Bedarf auch gegen FDP und FREIE WÄHLER mit einem wachsamen Auge zum Landrat zu agieren, bringt unseren Kreis jetzt nicht weiter! Haben die Hessen nicht schon einmal versucht, unsere Stadt anzugreifen? Wie war das damals – sie haben jammernd das Weite gesucht... Auch ein kausaler Zusammenhang, meint ein Mühlhäuser Bürger. Carsten Blechschmidt Mühlhausen |
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